PLUS Media Concept

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen PLUS Media Concept und dem Kunden (im Folgenden kurz „Kunde“ genannt), zur Durchführung von Leistungen im Bereich Suchmaschinenmarketing (insbesondere Suchmaschinenoptimierung und Suchmaschinenwerbung), Websites- und Onlineshops-Erstellungsdienstleistungen sowie Performance Marketing im Bereich Social Media und Google gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

1.2 Der Kunde bestätigt, Unternehmer im Sinne des § 14 BGB zu sein.

1.3 Widersprechende, abweichende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn PLUS Media Concept stimmt deren Geltung ausdrücklich zu. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn PLUS Media Concept in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen des Kunden Leistungen vorbehaltlos ausführt.

1.4 Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Leistungsbeziehungen zwischen der PLUS Media Concept und des Kunden (die im Zusammenhang mit dem angebotenen Leistungsgegenstand stehen), ohne dass es einer ausdrücklichen Einbeziehung bedarf.

 

2. Leistungsgegenstand

2.1 PLUS Media Concept bietet unterschiedliche Leistungen im Bereich Suchmaschinenmarketing (insbesondere Suchmaschinenoptimierung und Suchmaschinenwerbung), Websites- und Onlineshops-Erstellungsdienstleistungen sowie Performance Marketing im Bereich Social Media und Google.

2.2 Die konkrete Leistungserbringung ergibt sich aus dem zwischen PLUS Media Concept und dem Kunden geschlossenen Vertrag oder unterschriebenen Angebot.

2.3 PLUS Media Concept ist berechtigt, sich zur Erfüllung einzelner oder aller vertraglichen Pflichten Dritter zu bedienen.

2.4 Der Kunde verpflichtet sich, die zur vertraglichen Leistung notwendigen Mitwirkungspflichten zu erbringen und der PLUS Media Concept Zugriff auf die erforderlichen und angeforderten Unterlagen zu verschaffen. Bei einem Verstoß des Kunden gegen diese Pflicht ist PLUS Media Concept von seiner Leistungspflicht befreit.

 

3. Angebote

3.1 Beschreibungen und Darstellungen auf Webseiten, Prospekten, Werbeanzeigen, etc. stellen keine verbindlichen Angebote dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, selbst ein Angebot abzugeben. Daneben kann auch PLUS Media Concept dem Kunden gegenüber ausdrücklich auch ein eigenes Angebot auf Abschluss eines Vertrags unterbreiten.

3.2 Die Angebote der Agentur sind freibleibend. Die Agentur behält sich vor, einen Auftrag anzunehmen oder abzulehnen.

3.3 Vertragsanfragen (inkl. Auftrags- und sonstigen Leistungsanfragen) an die Agentur, begründen erst ab deren Annahme eine vertragliche Beziehung zu der Agentur. Die Agentur behält sich vor, Vertragsanfragen abzulehnen.

3.4 Die Preisangaben in einem Angebot, in einer sonstigen schriftlichen oder mündlichen Vereinbarung sowie auf dieser Website verstehen sich als Nettopreise. Das bedeutet, es handelt sich um Preisangaben exklusive der gesetzlich geltenden Umsatzsteuer.

 

4. Vertragsschluss

4.1 Der Vertragsschluss zwischen dem Kunden und PLUS Media Concept kann fernmündlich (insbesondere per Video bzw. Videochat und/oder Telefon), per E-Mail oder schriftlich erfolgen.

4.2 Grundlage der Leistungserbringung sind ausschließlich die vertraglich vereinbarten Leistungen.

4.3 Nachträgliche Änderungen des Auftragsumfanges durch den Auftraggeber bedarf einer schriftlichen Genehmigung durch PLUS Media Concept.

 

5. Leistungstermine

Angegebene Konzepts- oder Fertigstellungstermine gelten als Richtlinien und sind nicht verbindlich, sofern kein verbindlicher Termin festgelegt wurde. Verbindliche Termine sind schriftlich zu vereinbaren.

 

6. Leistungen im Bereich des Performance Marketings (Social Media und Google)

6.1 Der Kunde beauftragt PLUS Media Concept zur Schaltung von Anzeigen im Namen des Kunden und erteilt insoweit PLUS Media Concept eine entsprechende Vollmacht.

6.2 Der Kunde bestimmt das Budget der Werbekosten, das zusätzlich zur Vergütung anfällt. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart, erfolgt die Abrechnung der Werbekosten unmittelbar zwischen dem Kunden und der Werbeplattform. Der Kunde trägt sämtliche anfallenden Werbekosten.

6.3 Der Kunde versichert gegenüber PLUS Media Concept, dass seine gesamten angegebenen Daten sowohl richtig als auch vollständig angegeben wurden. Sollten Änderungen dieser Bestandsdaten auftreten, ist der Kunde verpflichtet, die korrigierten neuen Daten unverzüglich zu übersenden.

6.4 Die Vertragsparteien sind sich darüber einig, dass bei der Erbringung von Leistungen im Bereich des Performance Marketings PLUS Media Concept dem Kunden gegenüber ausdrücklich keinen konkreten quantitativen und/oder wirtschaftlichen Erfolg (wie beispielsweise aber nicht abschließend eine bestimmte Anzahl an Interessenten oder Bestellungen, den Preis pro Klick) schuldet.

6.5 Die Pflicht zur Vergütung der vertraglich vereinbarten Vergütung in voller Höhe besteht auch, wenn der Kunde PLUS Media Concept anweist, die Leistungen zu unterbrechen oder eine Unterbrechung aus anderen Gründen notwendig ist, soweit die Gründe nicht auf einem Verschulden PLUS Media Concept beruhen.

6.6 Der Kunde ist für sämtliche Inhalte verantwortlich und hat zu gewährleisten, dass die Inhalte nicht durch Rechte Dritter belastet sind und nicht gegen geltendes Recht (insbesondere Urheber-, Wettbewerbs-, Marken-, Straf-, Jugendschutz-, Datenschutzrecht oder dgl.) verstoßen. PLUS Media Concept ist nicht zur Prüfung der Inhalte verpflichtet.

6.7 Der Kunde räumt PLUS Media Concept an den Kampagnen und deren Inhalten ein sachlich und zeitlich uneingeschränktes, weltweites, ausschließliches Nutzungsrecht an allen denkbaren Nutzungsarten ein. Davon sind auch zukünftige Nutzungsarten erfasst, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses noch nicht bekannt waren.

6.8 Der Kunde stellt PLUS Media Concept von etwaigen Ansprüchen Dritter wegen Verletzung geistigen Eigentums und/oder der Verwendung von Begriffen, Seiten oder Inhalten die unzulässig und/oder mit Rechten Dritter belastet sind, vollumfänglich frei.

6.9 Alle Inhalte müssen vom Kunden abgenommen werden und werden hiernach von PLUS Media Concept in die jeweiligen Werbekanäle hochgeladen.

6.10 PLUS Media Concept ist berechtigt, anonymisierte Daten der Kampagnen zu erheben, auszuwerten und zu nutzen. Dies umfasst insbesondere aber nicht abschließend die Abbildung der Werbeanzeigen sowie der Kampagnenstrukturen und der Kampagnenstrategie.

6.11 PLUS Media Concept kann und darf keinerlei Rechtsberatung leisten, weshalb insbesondere Themen wie
DSGVO-Konformität, Cookie-Richtlinie, Tracking, Impressum und Datenschutz vom Kunden selbst,
ggf. unter Zuhilfenahme externer Expertise, zu prüfen und umzusetzen sind.

6.12 Der Kunde ist verpflichtet, PLUS Media Concept für die gemeinsame Zusammenarbeit funktionierende, nicht gesperrte Unternehmensseiten, -Profile, etc. in den jeweiligen Social Media Kanälen zur Verfügung zu stellen. Ist das Schalten von Werbeanzeigen Teil des Auftrags, ist der Kunde verpflichtet, ein funktionierendes Werbekonto (z. B. bei Facebook und Instagram) bzw. die der Social Media Kanäle entsprechenden technischen Voraussetzungen zur Verfügung zu stellen, die mit den erforderlichen, gedeckten Zahlungsmitteln des Kunden verknüpft sind. Wird das Werbekonto (oder Vergleichbares) des Kunden durch die Social Media Plattform während der Zusammenarbeit mit PLUS Media Concept gesperrt, deaktiviert oder gelöscht, berechtigt dies den Kunden nicht, vom Vertrag mit PLUS Media Concept zurückzutreten oder diesen zu kündigen. In diesem Fall ist es die Pflicht des Kunden, die technischen Voraussetzungen für das Schalten von Werbeanzeigen schnellstmöglich wieder herzustellen. Sollten noch weitere Leistungen zwischen den Parteien vereinbart sein, läuft der Vertrag in einem solchen Fall unbeschadet weiter, ohne dass der Kunde zur Minderung der Vergütung berechtigt ist.

 

 

7. Leistungen im Bereich Website- und Onlineshop-Erstellungsdienstleistungen

7.1 Der Kunde ist verpflichtet rechtzeitig, alle wichtigen und erforderlichen Informationen zur Erstellung der Website und/oder des Onlineshops, zugänglich zu machen.

7.2 PLUS Media Concept ist nicht verpflichtet, die vom Kunden bereitgestellten Inhalte und Informationen auf Richtigkeit und rechtliche Unbedenklichkeit zu prüfen. Der Kunde hat sicherzustellen, dass alle bereitgestellten Inhalte und Informationen mit den aktuellen Gesetzen (insbesondere Urheber-, Wettbewerbs-, Marken-, Straf-, Jugendschutz-, Datenschutzrecht oder dgl.) übereinstimmen.

7.3 Sofern der Kunde für die neue Website keine Hosting-Dienstleistungen von PLUS Media Concept, sondern von Drittanbietern in Anspruch nimmt, übernimmt PLUS Media Concept keine Verantwortung für die jeweiligen Server und deren Konfiguration, die Datenleitungen und/oder die Abrufbarkeit der Website.

7.4 Kosten für dritte Software- oder sonstige Produkte, die für die Realisierung des Projekts erforderlich sind (z.B. Kauftheme, Plugins, Werbebudgets, Werbematerialien etc.), sind nicht im Preis inbegriffen. Funktionalitäten, responsives Webdesign und Browser-Kompatibilität können nur im Rahmen der Voraussetzungen des dritten Software-Produkts gewährt werden. Das gleiche gilt in Bezug auf Beschränkungen von jeglichen erforderlichen Dritt-Produkten, etwa Funktionalitäten von Werbeplattformen.

7.5 PLUS Media Concept kann und darf keinerlei Rechtsberatung leisten, weshalb insbesondere Themen wie
DSGVO-Konformität, Cookie-Richtlinie, Tracking, Impressum und Datenschutz vom Kunden selbst,
ggf. unter Zuhilfenahme externer Expertise, zu prüfen und umzusetzen sind.

7.6 Die Anlieferung und Prüfung sämtlicher rechtlicher Inhalte der Shopseiten – insbesondere im Hinblick auf rechtlich erforderliche Hinweise und sonstige rechtlich erforderliche Inhalte –obliegt dem Auftraggeber.

7.7 Stimmt der Kunde dem Umzug der Webseite oder des Onlineshops in die Live Umgebung zu, gilt dies als Abnahme des Projektes. Die Abnahme gilt weiterhin wenn nicht innerhalb von 14 Tagen nach Übergabe Änderungen schriftlich angemerkt werden.

7.8 Mit der Abnahme entfällt die Haftung von PLUS Media Concept für erkannte Mängel.

 

8. Leistungen im Bereich Suchmaschinenoptimierung

8.1 Gegenstand ist die Umsetzung von Website-Check, SEO-Analysen, OnPage- und OffPage-Maßnahmen für die bessere Auffindbarkeit der Website bei Suchmaschinen.

8.2. Website-Check und SEO-Analyse sind Beratungen mit grundlegenden, unverbindlichen Empfehlungen zur benutzer- und suchmaschinenfreundlichen Webseitengestaltung.

8.3 PLUS Media Concept übernimmt bei Umsetzung dieser Empfehlungen keinesfalls Gewähr für eine verbesserte Platzierung der Kundenwebseite im Suchmaschinenindex oder für eine Steigerung von Kontaktanfragen oder Bestellungen.

8.4 Alle benötigten Zugangsdaten zu Trackingtools, dem Content-Management-System des Kunden (Falls welche genutzt wird) sind vom Kunden bereitzustellen.

8.5 Es werden nur in Absprache mit dem Kunden festgesetzte Suchbegriffe und Suchbegriffskombinationen berücksichtigt.

8.6 Der Kunde stimmt zu, dass PLUS Media Concept keinen bestimmten Erfolg (bestimmtes Ranking, bestimmte Anzahl von Besuchern über die Suchmaschinen usw.) garantieren kann, weil sie keinen Einfluss auf das Ranking einer Domain bzw. Internetseite bei den Suchmaschinen hat.

8.7 PLUS Media Concept übernimmt die Erstellung von suchmaschinenoptimierten Texten im Auftrag des Kunden. Die inhaltliche und rechtliche Prüfung der Texte obliegt dem Kunden.

8.8 Der Kunde stimmt zu, dass er im Laufe der Vertragszeit keine OnPage-Änderung an seiner Website vornimmt.

 

9. Erstellung von Content, Durchführung von Shootings

9.1 Grundlage für die Durchführung von PLUS Media Concept ist die inhaltliche Absprache, die zwischen den Parteien getroffen wurde. PLUS Media Concept verfügt im Zweifel über das Letztentscheidungsrecht.

9.2 Soweit im Einzelfall vertraglich keine anderslautende Vereinbarung getroffen wurde, sorgt der Kunde für die Unterkunft und Verpflegung für bis zu zwei Personen.

9.3 Der Ort („Location“) für das Shooting wird, soweit nichts anderes vereinbart ist, vom Kunden zur Verfügung gestellt. Der Kunde verpflichtet sich in diesem Zusammenhang auch dazu, alle für die Durchführung des Shootings erforderlichen Rechte im Voraus einzuholen. Dies gilt auch für etwaige Rechte von beteiligten Dritten/Mitwirkenden, insbesondere mögliche bestehende Datenschutzrechte.

9.4 Im Anschluss an das Shooting erfolgt durch die PLUS Media Concept die Nachbearbeitung des Contents, einschließlich Schnitt des Bewegtbildmaterials.

9.5 PLUS Media Concept stellt dem Kunden digital eine Vorauswahl an Fotos bzw. Videoaufnahmen zur Verfügung unter denen der Kunde die vereinbarte Anzahl an Fotos bzw. Videoaufnahmen auswählen kann. An Bildern bzw. Videoaufnahmen die zur Vorauswahl zur Verfügung gestellt werden, erfolgt ausdrücklich keine Rechteübertragung im Sinne der Ziffer 11.1.

9.6 Eine Nachbearbeitung der Fotos bzw. Videoaufnahmen durch den Kunden ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von PLUS Media Concept unzulässig.

 

10. Tracking Codes

10.1 PLUS Media Concept ist nicht für die gesetzeskonforme Implementierung nach EU Recht und/oder einem entsprechendem Gesetz der Bundesrepublik Deutschland von Tracking Code auf Kundenseite verantwortlich, selbst wenn PLUS Media Concept damit beauftragt wurde.

10.2 Welche Daten und wie diese an welchen Server übertragen werden, obliegt einzig dem Kunden. PLUS Media Concept ist nicht für den Transport, die Weitergabe, die Speicherung, die Verwendung, das Monitoring oder weiteren Einsatz von Tracking Daten, welche Art auch immer verantwortlich oder verantwortlich zu machen. Die Verantwortung zur Nutzung solcher Daten liegt ausschließlich beim Kunden. Sollte der Kunde diese Trackingdaten anders, als vom Gesetzgeber, sei es EU Gesetz und/oder einem Gesetz der Bundesrepublik Deutschland betreffen, ist dafür PLUS Media Concept oder deren Mitarbeiter oder Zuarbeiter (genannt Freelancer) in keinem Bereich haftbar zu machen.

 

11. Vergütung

11.1 Sämtliche Leistungen, die PLUS Media Concept für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird. Die geschuldete Vergütung ergibt sich aus dem Angebot.

11.2 Die Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Weitere Gebühren, Künstlersozialabgabe, Gebühren der GEMA oder anderer Verwertungsgesellschaften, Zölle und sonstige Abgaben hat der Auftraggeber zu tragen, auch bei einer nachträglichen Erhebung.

11.3 Soweit vertraglich keine anderslautende Regelung getroffen ist, wird die Leistung grundsätzlich durch eine Pauschalvergütung abgegolten.

11.4 Gebühren der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) werden vom Auftraggeber übernommen.

11.5 Unvorhersehbarer Mehraufwand bedarf der gegenseitigen Absprache und gegebenenfalls der Nachhonorierung.

 

12. Vertragslaufzeit

12.1 Der Vertrag ist für die gemäß individualvertraglicher Vereinbarung vereinbarte Laufzeit (Erstlaufzeit) geschlossen. Eine vorzeitige ordentliche Kündigung ist ausgeschlossen.

12.2 Die Vertragslaufzeit verlängert sich, sofern nicht explizit abweichend geregelt, jeweils um die vereinbarte Erstlaufzeit, wenn sie nicht vier Wochen vor Ablauf der Erstlaufzeit bzw. der jeweiligen Vertragsverlängerung von einer Partei schriftlich (E-Mail ausreichend) gekündigt wird.

12.3 Im Falle der vorzeitigen Kündigung des Kunden aus wichtigem Grund bleibt der Vergütungsanspruch unberührt. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass PLUS Media Concept kein oder nur ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

 

13. Zahlungsbedingungen

13.1 Die Zahlung erfolgt per Lastschrifteinzug oder Überweisung des Kunden.

13.2 Der Kunde verpflichtet sich PLUS Media Concept unmittelbar nach Vertragsabschluss, spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss eine (SEPA)-Einzugsermächtigung zu erteilen.

13.3 PLUS Media Concept ist nicht verantwortlich für Überziehungsgebühren, Überziehungskosten oder ähnliche Gebühren, die die Bank oder Kreditkartenfirma geltend macht.

 

14. Haftung

14.1 PLUS Media Concept verpflichtet sich, die ihr übertragenen Arbeiten mit fachlicher und kaufmännischer Sorgfalt nach bestem Wissen und Gewissen und unter Beachtung der allgemein anerkannten Grundsätze des Werbewesens durchzuführen.

14.2 PLUS Media Concept haftet lediglich für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von PLUS Media Concept oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Haftung für Schäden wegen Nichteinhaltung einer von PLUS Media Concept gegebenen Garantie oder wegen eines arglistig verschwiegenen Mangels bleibt davon unberührt.

14.3 PLUS Media Concept hat darüber hinaus keine Mängel oder Fehler zu verantworten, die auf fremden Plattformen, wie z.B. Meta, Google, Instagram etc. erfolgen. Sollte es in der Sphäre dieser Plattformen zu Problemen kommen, die Einfluss auf die Leistungserbringung von PLUS Media Concept haben, kann ein hieraus resultierender Schaden des Kunden nicht zulasten von PLUS Media Concept gereichen. Eine entsprechende Haftung seitens PLUS Media Concept wird hiermit ausgeschlossen. Dasselbe gilt, wenn ein Nutzerkonto bzw. Account des Kunden auf einer fremden Plattform, gehackt, gesperrt oder kompromittiert wird.

14.4 Der Kunde ist selbst verantwortlich für den störungsfreien und sicheren Betrieb seines Content-Management-System. Die Beseitigung von Störungen und Mängel an dem Content-Management-System des Kunden ist seitens von PLUS Media Concept nicht geschuldet. Wir weisen insofern daraufhin, dass der Kunde sich selbst gegen Angriffe (z. B. Hacking, DDOS, Fehlfunktionen etc.) oder sonstigen Störungen schützen muss.

14.5 Bei lediglich unerheblichen oder kurzzeitigen Beeinträchtigungen der Erreichbarkeit und der Abrufbarkeit der Webseite des Auftraggebers sind Ansprüche gegen PLUS Media Concept ausgeschlossen.

14.6 PLUS Media Concept haftet nicht für das einwandfreie Funktionieren von Software z.B. Plugins und Themes von Drittanbietern.

14.7 PLUS Media Concept haftet nicht für die Richtigkeit und Sicherheit von Programmcode der von Drittanbietern eingesetzten Plugins / Programmerweiterungen und Serviceleistungen.

14.8 Die Haftung von PLUS Media Concept für mittelbare Schäden und Mangelfolgeschäden, insbesondere auch entgangenen Gewinn, wird ausgeschlossen.

 

15. Pflicht des Kunden zur Datensicherung

Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. Da die Neuinstallation von Software, aber auch die Veränderung der installierten Software das Risiko eines Datenverlustes mit sich bringt, ist der Kunde verpflichtet, vor Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software durch eine umfassende Datensicherung, Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen.

 

16. Konkurrenzausschluss

PLUS Media Concept akzeptiert keine Regelungen zum Konkurrenzausschluss. PLUS Media Concept ist ausdrücklich berechtigt, für gleiche und ähnliche Produkte, Dienstleister und Hersteller tätig zu werden.

 

17. Referenznennung und Urheberrechtsvermerke

17.1 PLUS Media Concept darf den Kunden in jedem Medium als Referenz nennen. Dies umfasst auch die Nennung und Benutzung evtl. geschützter Marken, Bezeichnungen oder Logos. PLUS Media Concept ist zur Nennung nicht verpflichtet. Insbesondere ist PLUS Media Concept dazu berechtigt, mit der Geschäftsbeziehung zu dem Kunden zu werben und auf allen erstellten Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf sich als Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht.

17.2 Der Kunde räumt PLUS Media Concept das Recht ein, einen von ihnen gewünschten Text in Impressum oder im Footer der Website des Kunden einzubinden und diesen mit der Website von PLUS Media Concept zu verlinken. Der Kunde wird alle Schutzvermerke wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen. Dies gilt insbesondere auch für die im Programmcode angebrachten Hinweise auf den Urheber.

 

18. Datenschutz, Geheimhaltung und Aufbewahrungs­verpflichtungen

18.1 Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass PLUS Media Concept personenbezogene Bestands- und Nutzungsdaten in maschinenlesbarer Form erhebt, verarbeitet und nutzt, sofern dies zur Erfüllung des Vertragszwecks und/oder zur Wahrung der berechtigten Interessen von PLUS Media Concept erforderlich ist. Der Kunde erklärt mit Vertragsschluss seine Einwilligung (Art 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO) zur Datenverarbeitung im Sinne des Satz 1. Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich und im Rahmen der gesetzlichen Anforderungen behandelt.

18.2 Die Vertragsparteien verpflichten sich, die ihnen im Rahmen der Vertragsdurchführung bekannt gewordenen und nicht offenkundigen oder allgemein zugänglichen Informationen oder Unterlagen aus dem Bereich der anderen Partei vertraulich zu behandeln. Diese Geheimhaltungspflicht besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

18.3 Der Kunde verpflichtet sich zur Einhaltung der Vorschriften des deutschen und europäischen Datenschutzes. Der Kunde stellt sicher, dass insbesondere die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten nach Art. 9 DSGVO rechtmäßig ist.

18.4 PLUS Media Concept ist, sofern keine entgeltliche Archi­vierungsvereinbarung mit dem Kunden getrof­fen ist, nicht verpflichtet, die von ihm im Rah­men des Vertragsverhältnisses erstellten und gespeicherten Daten nach dessen Beendigung aufzubewahren und herauszugeben. 

 

19. Urheber- und Nutzungsrechte am Content, Urhebernennung

PLUS Media Concept überträgt an den Kunden am Content ein sachlich und zeitlich uneingeschränktes, weltweites, ausschließliches Nutzungsrecht an allen denkbaren Nutzungsarten. Davon sind auch zukünftige Nutzungsarten erfasst, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses noch nicht bekannt waren.

 

20. Rechtliche Prüfung 

Die von PLUS Media Concept vorgeschlagenen Gestaltungen und Ideen werden nicht auf Vereinbarkeit mit den gesetzlichen Vorschriften rechtsverbindlich überprüft. Namen, Logos oder Slogans können durch nationale oder internationale Markenrechte geschützt sein. Werbeaussagen können gegen Wettbewerbsrecht verstoßen. Eine rechtsverbindliche Prüfung durch PLUS Media Concept findet nicht statt und muss durch den Kunden erfolgen oder gesondert schriftlich beauftragt werden.

 

21. Widerrufsrecht

PLUS Media Concept schließt ausschließlich mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB Verträge, so dass ein gesetzliches Widerrufsrecht nicht besteht.

 

22. Streitigkeiten

Kommt es im Laufe oder nach Beendigung eines Auftrages zu einem Streitfall bezüglich des beauftragten Projektes, so ist vor der Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens ein außergerichtliches Mediationsverfahren zu durchlaufen. Bei Streitigkeiten in Fragen der Qualitätsbeurteilung oder bei der Höhe der Honorierung werden externe Gutachten erstellt, um möglichst eine außergerichtliche Einigung zu erzielen. Die Kosten hierfür werden von Kunden und PLUS Media Concept geteilt.

 

23. Allgemeine Bestimmungen

23.1 Erfüllungsort ist Düsseldorf. Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen aus Verträgen ist gleichfalls Düsseldorf.

23.2 Im Falle von unvorhergesehenen und unvermeidbaren Ereignissen höherer Gewalt (insbesondere im Zusammenhang mit den Auswirkungen von COVID-19) sind die Vertragspartner für die Dauer und den Umfang dieses Ereignisses von den hier aufgestellten Leistungspflichten, mit Ausnahme der vereinbarten Vergütung befreit. PLUS Media Concept muss sich in diesem Fall jedoch dasjenige anrechnen lassen, dass sie infolge der Befreiung von der Leistungspflicht erspart oder durch andere mögliche Verwendung ihrer Arbeitskraft böswillig zu erwerben unterlässt. Die Vertragspartner sind verpflichtet sich in diesem Zusammenhang schnellstmöglich die erforderlichen Informationen zu erteilen und ihre Verpflichtungen den jeweiligen Bedingungen unter dem Gebot von Treu und Glauben anzupassen.

23.3 Nebenabreden zu diesen AGB bestehen nicht und bedürfen zur ihrer Wirksamkeit in jedem Fall der Schriftform. Das gilt auch für die Änderung dieser Bestimmung selbst.

23.4 Die etwaige Nichtigkeit bzw. Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die Parteien verpflichten sich, die ungültige Bestimmung durch eine sinnentsprechende wirksame Bestimmung zu ersetzen, die der angestrebten Regelung wirtschaftlich und juristisch am nächsten kommt

23.5 PLUS Media Concept behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern, es sei denn die Änderung ist für den Kunden nicht zumutbar. Dafür wird PLUS Media Concept den Kunden rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Kunde den neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Benachrichtigung, gelten die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen als vom Kunden angenommen.

23.6 Auf alle Streitigkeiten in Verbindung mit der Nutzung der Webseite findet, unabhängig vom rechtlichen Grund, ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller Bestimmungen des Kollisionsrechts, die in eine andere Rechtsordnung verweisen, Anwendung.

 

Stand: November 2022